,Auf den letzten Metern ins Etappenziel geschleppt. Mit einem Sturz und Schürfwunden angekommen. Gewonnen mit Ach und Krach. So fühlt sich für mich als Radsportbegeisterte die Entscheidung zur (kleinen) Pflegereform an, zu der heute im Bundestag die Zielflagge wehen wird.
Wesentliche Etappenerfolge: Es werden nicht nur gesetzliche Weichenstellungen für bessere Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte erfolgen, sondern auch Zuschüsse beim Eigenanteil für die Pflegebedürftigen normiert. Es ist sozusagen ein Zielsprint Dank Teamleistung, Hand in Hand. Ein Novum ist die so genannte "Tarifpflicht" ab September 2022 für alle Pflegeeinrichtungen und -dienste im System der Pflegeversicherung mit gleichzeitigen Entlastungsmechanismen für die Pflegebedürftigen. Für dieses Novum haben wir uns als Caritas stark gemacht, auf dem Weg dahin aber besagte Schürfwunden kassieren müssen. Das umstrittene "Nein" der Arbeitsrechtlichen Kommission der Caritas zu einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag Altenpflege im Frühjahr tat weh. Uns und vielen anderen. Das Für und Wider des "Neins" wurde hin und her diskutiert, Miss- und Unverständnis erzeugt. Und dennoch waren wir uns schon damals sicher: Pflege hat etwas Besseres verdient als einen "Minimaltarif", zudem ohne (Gegen-)Finanzierung im System. Die jetzige Neujustierung im Pflegeversicherungsrecht, die faire Löhne der Pflegekräfte auch für die Pflegebedürftigen und die Gesellschaft insgesamt tragfähiger verortet, zeigt es: Geht doch! Ein lautes "Allez, allez, allez!", der Schlachtruf im Radsport.
Zugegeben: Auch die (kleine) Pflegereform auf den letzten Metern der Legislatur erntet nicht nur Jubel beim Zieleinlauf. Sie sei kein Erfolg auf ganzer Linie, könnte besser, differenzierter sein, sei nicht zu Ende gedacht, überfordere finanziell. So lauten unüberhörbare Rufe. Und ja, sie hält auch nicht im Ansatz das, was als Reformbedarf in dieser Legislaturperiode auf der Pflegeagenda stand und was wir uns vorgestellt haben. Vieles an Reformbedarf bleibt als Aufgabe für die Zukunft offen. Aber sie ist als (kleine) Pflegereform ein nicht zu unterschätzender Etappensieg.