„Frostschutz“ gegen soziale Kälte

Petra Backhoff (Bündnis 90 / Die Grünen), Ennepetal(Foto: Petra Backhoff, Bündnis 90 / Die Grünen)

Petra Backhoff (Bündnis 90 / Die Grünen), Ennepetal

"Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit dürfen sich nicht gegenseitig ausspielen."

Mein grundsätzliches Verständnis von Gesellschaft fußt auf der Annahme, dass gutes Leben, gesunde Ernährung, eine warme Wohnung sowie Bildungs- und Einkommenschancen für alle Menschen gleichermaßen möglich sein müssen. Übertragen heißt dies bezogen auf eine - wenn nicht gar die größte Herausforderung unserer Zeit: Ein klimafreundliches Leben darf kein Luxus sein. Dabei brauchen wir lebenswerte Quartiere für alle Menschen gleichermaßen. Denn: Auch ein Quartier hat Auswirkung auf Gesundheit und Wohlergehen.

Die ersten zehn Jahre meiner politischen Aktivitäten haben sich ausschließlich auf kommunalpolitischer Ebene abgespielt. Sozialpolitik vor Ort befasst sich mit Themenfeldern, die sich auch problemlos im großen Rahmen denken lassen: Sozialer Wohnungsbau (bestenfalls durch starke Genossenschaften), Eigenheime für alle Einkommensgruppen, Umweltgerechtigkeit und die Durchmischung in den Quartieren, Bildungschancen für alle Kinder, alternative Mobilitätsangebote (z.B. durch einen gut ausgebauten ÖPNV oder durch sichere Radwege), gute Schulen vor Ort, hochwertige Betreuung für Kinder von Anfang an, kostenloses Essen in Kindertagesstätten und in den Schulen, einheitliche Qualitätsstandards im Ganztag sowie attraktive Freizeiteinrichtungen. Wenn wir Kinder als unsere Zukunft bezeichnen, dann müssen wir sie auch so behandeln. Geben wir ihnen Einrichtungen auf der Höhe unserer Zeit.

Da ich selbst ehrenamtlich in einem Verein aktiv bin, liegen mir vitale Vereine sowie ein starkes und wertgeschätztes bürgerschaftliches Engagement am Herzen. Nicht zuletzt kämpfe ich für gerechte Teilhabe aller - völlig losgelöst von Merkmalen wie Herkunft, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder sozialer Schicht. Teilhabe für Familien und Kinder heißt auch: familienfreundliche Arbeitszeiten, Jobangebote und gerechte Entlohnung.

Ab jetzt brauchen wir eine gesellschaftliche Transformation, die heute noch viele Fragen aufwirft, sei es bezogen auf Konsum- und Lebensgewohnheiten, Vorstellungen von gesunder und guter Ernährung oder auch Mobilitätsverhalten. 

Fest steht für mich dabei: Durch steigende Kosten dürfen weder einkommensschwache noch kinderreiche Familien auf der Strecke bleiben. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit dürfen sich nicht gegenseitig ausspielen. Am Beispiel der sogenannten Stromarmut lässt sich dies deutlich aufzeigen. Diejenigen, die am wenigsten zu den ökologischen Problemen unserer Zeit beigetragen haben, dürfen nicht am Ende die "Zeche" zahlen. Wie können wir es also schaffen, möglichst viele Menschen auf die Reise der anstehenden Veränderungen mitzunehmen? Meine Idee dazu ist, dass wir sie fragen, einbeziehen und einfach auch "mitmachen lassen" müssen. 

Um unsere Demokratie zu stärken (wenn nicht gar zu erhalten) müssen wir den Menschen wieder vermehrt eine Stimme geben und ihnen dann auch zuhören - zur Mitgestaltung einladen. Vielleicht sind unsere Herausforderungen so groß, dass selbst Politikerinnen und Politiker vermehrt über den eigenen Tellerrand hinausblicken müssen. Kreative Lösungen sind gefragt und zwar schnell. Demokratie bedeutet für mich; Begegnung auf Augenhöhe. 

Wir werden als Gesellschaft nicht mehr viel Zeit haben um "das Ruder rumzureißen". Dafür sind die Folgen des Klimawandels schon viel zu gegenwärtig. Meine Hoffnung ist ein besseres Leben für viele Menschen, durchaus mit weniger Ressourcenverbrauch und weniger greifbarer Materie, dafür aber mit mehr Zufriedenheit, Menschlichkeit und einem stärkeren Miteinander. Ein großes Ziel, für welches ich als Landtagsabgeordnete einstehen möchte.

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Wibke Brems (Bündnis 90 / Die Grünen), Gütersloh(Foto: Wibke Brems, Bündnis 90 / Die Grünen)

Wibke Brems (Bündnis 90 / Die Grünen), Gütersloh

"Der Frostschutz in der Gesellschaft erfordert mehr Aufwand und zwar von vielen - Tag für Tag"

Wir haben unseren Garten naturnah gestaltet und achten auch beim Frostschutz auf die Umwelt. Denn die Natur hat meist selbst die besten Rezepte: Ich lasse das Laub liegen und geschnittene Sträucher bieten Schutz für Tiere. 

Der Frostschutz in der Gesellschaft erfordert mehr Aufwand und zwar von vielen - Tag für Tag. In sozialen Medien wird der Ton rauer und Hass nimmt zu. Dagegen hilft nicht Ignorieren, sondern freundliches, aber bestimmtes Dagegenhalten von allen Nutzer:innen und das Benennen von Rassismus, Sexismus und anderen Diskriminierungen. Gegen strafrechtliche Kommentare muss schneller und klarer durchgegriffen werden.

Putins Angriffskrieg auf die Ukraine hat zu unendlichem Leid vor Ort geführt und viele Menschen in die Flucht getrieben. Ich bin überwältigt von der Solidarität und Hilfsangeboten aus der gesamten Bevölkerung. Im Fokus müssen jetzt die schnelle Integration der Kinder in das Schulsystem und der Erwachsenen in den Arbeitsmarkt, die Unterbringung in Wohnungen für alle und psychologische Betreuung stehen. Die Solidarität sollte aber auch Flüchtenden aus anderen Regionen der Welt gelten, unabhängig von Religion und Hautfarbe. Hier muss die Politik mit gutem Beispiel vorangehen. 

Putins Angriffskrieg auf die Ukraine hat zu unendlichem Leid vor Ort geführt und viele Menschen in die Flucht getrieben. Ich bin überwältigt von der Solidarität und Hilfsangeboten aus der gesamten Bevölkerung. Im Fokus müssen jetzt die schnelle Integration der Kinder in das Schulsystem und der Erwachsenen in den Arbeitsmarkt, die Unterbringung in Wohnungen für alle und psychologische Betreuung stehen. Die Solidarität sollte aber auch Flüchtenden aus anderen Regionen der Welt gelten, unabhängig von Religion und Hautfarbe. Hier muss die Politik mit gutem Beispiel vorangehen. 

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Hartmut Ganzke, Landtagsabgeordneter der SPD in Unna(Foto: Isabella Thiel)

Hartmut Ganzke (SPD), Unna.

Miteinander Solidarität erleben

Die Zeiten sind wahrlich turbulent. Ein Virus hat den Lauf der Welt durcheinander gebracht, hat das Leben wie auch das soziale Zusammenleben dramatisch verändert. Gesichtsmaske und der Impfpass sind zu unseren ständigen Begleitern geworden. Noch ist die Pandemie nicht besiegt, aber es gibt zumindest die berechtigte Hoffnung, dass die Impfung ihren Teil dazu beiträgt, die Schwere der Erkrankung deutlich zu reduzieren. Gleichwohl ist eine verordnete Quarantäne (die in der Frühphase der Pandemie ja zwei Wochen betrug)  insbesondere für Alleinwohnende sicherlich eine schwere Belastung. Das Telefon war ein wichtiges Medium, um die Kontakte notdürftig aufrechtzuerhalten. Doch ich habe eine Beobachtung gemacht, die mich hoffnungsfroh für die Zukunft stimmt: Etliche Mitbürgerinnen und Mitbürger, die in Quarantäne mussten, haben mir von "Hilfsangeboten" aus dem Bekannten- und Freundeskreis berichtet, insbesondere was die "Versorgung" anbelangt. Dieses "Miteinander", dieses Gefühl von erlebter Solidarität, macht mir Mut für die Zukunft!

Wie sich die Zukunft entwickelt, vermag man nicht abzusehen. Der Krieg in der Ukraine hat uns alle tief innerlich bewegt: Ein Krieg in Europa - im 21. Jahrhundert hielten wir das für unmöglich. Ein Land in Schutt und Asche zu legen, ist nun wahrhaft Barbarei, ein terroristisches Verbrechen, das einen traurig und wütend zugleich macht. Hunderttausende Ukrainerinnen und Ukrainer haben bereits das Land verlassen - und in den Nachbarländern Aufnahme gefunden. Auch bei uns Unna sind schon viele Flüchtlinge untergekommen. Ich bin zutiefst beeindruckt, welche Welle der Solidarität diese Fluchtbewegung ausgelöst hat. Insbesondere das Engagement der Wohlfahrtsverbände bei der Flüchtlingshilfe verdient höchste Anerkennung! Aber auch Vereine und Privatleute spenden, um den Zurückgebliebenen Hilfsgüter schicken zu können oder kümmern sich direkt um das, was den Flüchtlingen fehlt. Selbst die kleinste Spende hilft mit, das neue Zuhause wohnlich zu gestalten.

So sind die Zeiten wahrhaftig nicht eben rosig. Aber, wenn alle mithelfen, weiterhin menschliche Fürsorge und Solidarität zeigen und sich engagieren, dann kommen bald auch wieder bessere Zeiten. Dessen bin ich mir sicher! 

Matthias Goeken (CDU), Bad Driburg(Foto: Matthias Goeken, CDU)

Matthias Goeken (CDU), Bad Driburg

"Wie es in Staaten abläuft, in denen keine Demokratie herrscht, müssen wir gerade sehr schmerzhaft am Beispiel des Krieges, den Wladimir Putin gegen die Ukraine führt, erfahren." 

"Der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ist besonders wichtig, damit jeder Einzelne von uns in eine glückliche, erfolgreiche und lebenswerte Zukunft blicken kann. Um den Zusammenhalt zu stärken ist die Kommunikation untereinander ein wichtiger Faktor. Jeder muss die Möglichkeit haben, seine Meinung zu äußern. Gleichzeitig darf dadurch aber keine Person oder Personengruppe beleidigt oder ausgeschlossen werden. Daher ist es wichtig, Entscheidungen und Äußerungen immer zu hinterfragen und sicherzugehen, dass man mit diesen niemanden willentlich angreift oder verletzt. 

Die Demokratie in Deutschland ist ein hohes Gut, das jeder schätzen und nutzen sollte. Wie es in Staaten abläuft, in denen keine Demokratie herrscht, müssen wir gerade sehr schmerzhaft am Beispiel des Krieges, den Wladimir Putin gegen die Ukraine führt, erfahren. 

Soziale Kälte darf in unserer Gesellschaft keine Rolle spielen. Wir müssen Solidarität, Akzeptanz und Fürsorge zeigen und uns füreinander einsetzen. Nur so können wir gemeinsam stark sein."

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Klaus Kaiser (CDU), Arnsberg(Foto: Klaus Kaiser, CDU)

Klaus Kaiser (CDU), Arnsberg

"Wir heute allen Grund, einen "gesellschaftlichen" Frostschutz gegen "soziale Kälte" aufzubauen"

Die Warnung des Gartenliebhabers, vor dem Tag der "kalten Sophie" schon zu sehr an die Wärme und den Sommer zu glauben, ist mir seit frühester Jugend in Erinnerung. Denn durch meinen Vater Josef, der ein begeisterter Gartenliebhaber war, habe ich in frühester Jugend "Bekanntschaft" gemacht. Zwischendurch war die Erinnerung an die Eisheiligen mal etwas eingeschlafen, aktuell gewinnt sie wieder an Aktualität. Und natürlich werden die Pflanzen dann nochmals geschützt oder unter das Vordach bzw. den Balkon gestellt, wenn die Eisheiligen mit Kälte drohen. Da meine Familie und ich aber eher nur mit unempfindlichen Zierpflanzen unterwegs sind, ist das Drohpotential der "kalten Sophie" bei uns nur eingeschränkt im Garten zu spüren.

Aber umso mehr mache ich mir Sorgen um die soziale Kälte. Und da ist mir seit frühester Jugend immer schon die Caritas, die ja in diesem Jahr 125-jähriges Jubiläum feiert, fest im Fokus. Denn da war es meine Mutter Else, die ehrenamtlich jahrzehntelang bei der Caritas aktiv war und uns vorgelebt und mitgegeben hat, unser Herz für die zu öffnen, die es schwerer haben oder die sich eben selbst nicht helfen können.

Und wenn es einen Ansprechpartner bei vielen, vielen Fragestellungen zunächst jahrzehntelang in der Kommunalpolitik, aber seit dem Einzug in den Landtag auch in der Landespolitik gab, war es die Caritas, die kompetent und professionell auch die gesellschaftlich sensibleren Fragestellungen ansprach. Das Caritas-Jubiläum an sich ist ein Frostschutz gegen soziale Kälte

Und ich glaube, dass wir in der heutigen Zeit allen Grund haben, einen "gesellschaftlichen" Frostschutz gegen "soziale Kälte" aufzubauen. Wenn ich an die vielen Flüchtlinge aus der Ukraine denke, die der russische Präsident durch seinen durch nichts zu rechtfertigenden Angriffskrieg zwingt, Todesopfer des russischen Bombenkriegs zu werden oder unter Lebensgefahr ihr Land zu verlassen, dann ist unsere "caritas" - wenn man es aus dem Lateinischen übersetzt - unsere "Nächstenliebe" gefordert. Hier gilt es die vielen Ehrenamtlichen, aber eben auch die vielen professionell arbeitenden Hauptamtlichen der Hilfsorganisationen in jeder Weise zu unterstützen. Und hier ist es die Aufgabe der Politik, Haltung zu zeigen und Dankbarkeit gegenüber allen auszudrücken, die sich so bereitwillig zur Hilfe entschlossen haben - und allen Geflüchteten unsere volle Solidarität und Nächstenliebe zukommen zu lassen.
Konkret haben wir im Bereich des Ministeriums für Kultur- und Wissenschaft, in dem ich als parlamentarischer Staatssekretär seit 2017 tätig bin, einiges sehr konkret beitragen können gegen die soziale Kälte:

• Stipendien für Künstlerinnen und Künstler eingerichtet und gezahlt, als sie in der Corona-Pandemie nicht mehr auftreten konnten (über 280 Mio. €)
• Honoraruntergrenzen für Künstlerinnen und Künstler im KulturGB NRW festgelegt
• Volkshochschulen und freie Weiterbildungseinrichtungen durch das neue Weiterbildungsgesetz nachhaltig und dauerhaft gestärkt, um politische Bildung für jedermann/frau anzubieten
• Die Mittel für das Nachholen von Schulabschlüssen, um Menschen den Eintritt in einen Beruf oder gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, verdoppelt
• Kurse der Grundbildung und Alphabetisierung gestärkt und die Forschung zu diesem Bereich vernetzt und ausgeweitet
• Arbeit in "Demokratiewerkstätten" vor allem in benachteiligten Stadtteilen gefördert, um gerade auch Ausgegrenzten einen Zugang zur Gesellschaft zu ermöglichen
• Die Arbeit der 29 Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen verstärkt gefördert und diese auch online miteinander verbunden, auch um gerade jungen Menschen die Chance zur Auseinandersetzung mit der Zeit des Nationalsozialismus zu bieten
• Demokratiekonferenzen durchgeführt, um präventive Arbeit gegen Extremismus zu fördern
• Im ländlichen Bereich Dritte Orte gefördert, die ein niedrigschwelliges kulturelles Angebot für alle anbieten. Kulturorte sind "Werkstätten der Demokratie"
• Lehrerfortbildungen zum Thema Haltung und Hinsehen unterstützt und initiiert
• Extremismus Forschung gestärkt

Wenn das Fundament einmal richtig gelegt wurde, arbeitet man gerne daran, einen kleinen Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft leisten zu können. Man sitzt damit direkt an der Quelle der Demokratie und Demokratiebildung. Gerne auch am Tag nach der "kalten Sophie", am 16. Mai.

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Marc Lürbke (FDP), Paderborn(Foto: Marc Lürbke, FDP)

Marc Lürbke (FDP), Paderborn

"Das eigene Engagement im Kleinen trägt zum Gelingen des großen Ganzen bei."

Mit der Demokratie ist es wie mit dem eigenen Garten: Wenn man möchte, dass alles wächst und gedeiht, darf man sich nicht einfach zurücklehnen und blind darauf vertrauen, dass schon alles gut werden wird. Eine vielfältige und blühende Demokratie erfordert Anstrengung und Aktivität von uns allen. Damit unser Zusammenhalt in der Gesellschaft nicht verblüht, sollten wir besonders dort aktiv sein, wo ihre Triebe jung sind und Frost schnell zu Schäden führen kann: Bei den Kindern und Jugendlichen, der nächsten und übernächsten Generation, die in bewegten Zeiten ihren Platz noch werden finden müssen. Diese müssen - um im Bild zu bleiben - stets einen sonnigen und vor Kälte und Wind geschützten Platz im Garten der Gesellschaft haben. Daher ist es unsere Aufgabe, den demokratischen Gedanken als Vorbedingung für individuelle Freiheit und damit in letzter Konsequenz der Freiheit aller Menschen in unserer Gesellschaft erlebbar zu machen. Angesichts der vielen, oft überwältigenden Herausforderungen, denen wir uns gegenübersehen, fällt es dabei oft schwer, für sich selbst einen Anfang zu finden. Mein Rat: Der Gedanke, sich für unsere offene Gesellschaft einsetzen zu wollen, ist schon der erste wichtige Schritt. Egal, welches konkrete Thema einem am Herzen liegt - das eigene Engagement im Kleinen trägt zum Gelingen des großen Ganzen bei. 

Ganz bewusst habe ich mich daher persönlich für eine Initiative entschieden, die mir sehr am Herzen liegt und in der ich seit Jahren im Vorstand mitarbeite: Der Verein "Lachen helfen e.V." von Bundeswehr und Polizei hilft Kindern und Jugendlichen etwa in Afghanistan, Mali oder dem Kosovo. Dort, wo Kinder Hilfe brauchen, trägt der Verein seinen Teil bei. Jetzt könnte man fragen, wie dieses Engagement der Demokratie hilft. Die Antwort liegt für mich auf der Hand. Diese Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Uniform, die sich für junge Menschen engagieren, sich beteiligen, sind Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Sie tragen den Gedanken des Miteinanders sowie unsere Werte nicht nur über Grenzen hinweg, sondern auch hier bei uns in die Köpfe und Gedanken ihrer Kameradinnen und Kameraden, ihrer Familien, Freunde und Bekannten. Sie helfen mit, den Garten blühen zu lassen.

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Frank Neuhaus (SPD)(Foto: Frank Neuhaus, SPD)

Frank Neuhaus (SPD), Arnsberg

"Lebenswege lassen sich durch eine menschenfreundliche Politik positiv beeinflussen"

Meine Pflanzen schütze ich vor Kälte auf diese Weise: Einige Pflanzen hole ich zu mir ins Haus, Pflanzen, die Kälte bis in ihre Wurzeln nicht vertragen. Andere decke ich ab mit Ästen von Nadelhölzern oder ich schütze sie mit Vlies vor frostigen Zeiten. Naturbedingter Kälte lässt sich also relativ einfach begegnen.

Gesellschaftliche Kälte ist da schon eine ganz andere und vielfältigere Herausforderung. Die Basis des von mir angebotenen Frostschutzes bin ich selbst. Ich biete mein Mitwirken auf Landesebene an. Die weiteren Zutaten sind themenbedingt: Armut, Krankheit, Behinderung, Chancenungleichheit, Fremdenhass, Wohnungsnot, sind einige Themen, die ich benennen und, wo nötig, bekämpfen möchte.

Als Gerichtsvollzieher begegnen mir immer wieder Menschen, die mir ihr Schicksal anvertrauen. Nicht jedes Schicksal lässt sich einfach ändern; aber Lebenswege lassen sich durch eine menschenfreundliche Politik positiv beeinflussen. Die Sozialdemokratie hat gerade in diesem Zusammenhang schon Weichen gestellt, die Vieles möglich machen.

Ich denke an die Gleichstellung von Frauen und Männern im Grundgesetz, an das Frauenwahlrecht, an die Abschaffung des Schulgeldes, an BAFöG, an Rechte für Arbeitnehmer:innen, an die Grundrente, an die Ehe für Alle, usw. Ich kann also mit meiner Sozialdemokratie auf Errungenschaften aufbauen, ohne mich verbiegen zu müssen.

Aufbauen kann ich aber nicht alleine. Für uns Sozialdemokrat:innen ist die Zusammenarbeit mit Sozialverbänden ein wichtiger Baustein bei der Bekämpfung von sozialer Ungerechtigkeit und sozialer Kälte. Institutionen wie die Caritas leisten wichtige Arbeit vor Ort und sind zudem ein Bindeglied zwischen Politik und Mensch. Sie helfen dabei, von Kälte bedrohte Lebewesen ins Haus zu holen und/oder sie schützend abzudecken.

In den letzten zwei Jahren sind wir allerdings auf eine soziale Eiszeit zugesteuert, die besorgniserregend ist. Demokratiefeinde mischen sich unter besorgte, verunsicherte und verängstigte Menschen und nutzen die entsetzliche Zeit der Pandemie aus, um die Gesellschaft zu spalten und Menschen gegeneinander aufzuhetzen. Ich werde mich immer vehement dafür einsetzen, dass rechtes Gedankengut, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus nicht wieder gesellschaftsfähig wird. Ich möchte zum einen der Spaltung durch Bekämpfung der Demokratiefeindlichkeiten entgegenwirken und zum anderen diesen Prozess positiv begleiten mit und durch sozialdemokratische Projekte. Beispiele:

Die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung erhöht den Mindestlohn noch in diesem Jahr auf zwölf Euro. Von der Erhöhung profitieren Millionen Menschen in Deutschland. Vor allem Frauen. Und vor allem in Ostdeutschland, wo der Niedriglohnbereich wegen mangelnder Tarifbindung besonders groß ist. Ein höherer Mindestlohn ist ein wichtiger Beitrag gegen Armut im Alter. Denn mehr Lohn heißt auch: mehr Rente.

Wir wollen auf Bundesebene die Kindergrundsicherung einführen. Schluss mit dem Flickenteppich an Einzelleistungen für Kinder: Eine existenzsichernde Geldleistung soll alle bisherigen Familienleistungen zusammenfassen - gestaffelt nach Einkommenssituation der Eltern. "Je ärmer die Familie ist, desto höher wird die Geldleistung sein".

Wir wollen jedes Jahr in NRW den Bau von 100 000 neuen Wohnungen fördern, damit sich Wohnungsmarkt entspannt und die Mieten günstiger werden. Ich werde mich dafür einsetzen, dass es kostenfreie und qualitativ wertvolle Bildung vom Kindergarten an in ganz NRW gibt. Die Kindergartengebühren gehören genauso abgeschafft, wie Straßenbaubeiträge durch die oftmals ältere Menschen um ihr für die Rente Erspartes gebracht werden.

Die Pandemie hat gezeigt, dass die Beschäftigten in den Pflegeberufen und den sozialen Berufen besser bezahlt werden müssen. Flankieren möchte ich die konkreten Maßnahmen mit der Intensivierung von Kontakten zwischen Betroffenen, Sozialverbänden und der Politik.

Ich bin überzeugt davon, dass wir, wenn wir gemeinsam bunt denken und handeln, die soziale Kälte bekämpfen können. Meine Ärmel sind hochgekrempelt!

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Grüne Landtagskandidaten Benjamin Rauer und Janna Sasse(Foto: Bündnis 90/Die Grünen Minden-Lübbecke)

Jana Sasse (Bündnis 90/Die Grünen), Minden-Lübbecke

"Frostschutz gegen soziale Kälte": 

Corona hat uns das Ausmaß der sozialen Kälte in Deutschland und auch bei uns im Mühlenkreis vor Augen geführt. Der Ton und das Handeln in unserer Gesellschaft wird immer rauer. Als Demokrat*innen sind wir verpflichtet das nicht zu ignorieren. Der Kampf für Gleichberechtigung kann als Frostschutz gegen soziale Kälte dienen.

Die Hälfte der Macht gehört den Frauen! 

Der Kampf für Gleichberechtigung aller Geschlechter ist aktueller denn je. In allen gesellschaftlichen Bereichen ist bei dem Thema viel Luft nach oben. Noch immer ist es Fakt, dass Frauen gerade in handwerklichen Berufen weniger verdienen als Männer. Frauen müssen für gleichwertige Arbeit den gleichen Lohn erhalten. Durch flächendeckende Tarifverträge könnte diese Problematik angegangen werden - denn Tarifverträge unterscheiden nicht zwischen den Geschlechtern. Außerdem müssen systemrelevante Care-Berufe in der Pflege und der Erziehung, die zu über 70 Prozent von Frauen ausgeübt werden, finanziell und strukturell aufgewertet werden. Nur so sind Frauen auch im Alter gut abgesichert und Familie & Beruf lassen sich besser vereinbaren. 

Helle Sönnecken (Bündnis 90 / Die Grünen), Sundern (Foto: Helle Sönnecken, Bündnis 90 / Die Grünen)

Helle Sönnecken (Bündnis 90 / Die Grünen), Sundern 

"Neid und Missgunst sind der größte Störenfried in einer Demokratie"

Ich bin mit meiner Familie vor knapp drei Jahren nach Sundern-Allendorf gezogen. Die Wahl auf dieses Dorf viel rasch, denn Allendorf hat für Familien mit kleinen Kindern viel zu bieten: einen großen Spielplatz, einen Kindergarten, eine Großtagespflege für die ganz Kleinen und eine eigene Grundschule, die für moderne, digitale Unterrichtsformen bereits Auszeichnungen gewonnen hat.

Als wir im April 2019 unser neues Eigenheim, ein EnergiePlus-Haus nach neuesten Standards, bezogen, schien unser Glück perfekt: Unser ältester Sohn war damals noch fünf Jahre alt und bereitete sich auf seine Einschulung in der nur zwei Straßen entfernten Grundschule vor. Im Neubaugebiet waren viele Kinder im selben Alter, mit denen er spielen konnte. Ich selbst erwartete Zwillinge, einen Jungen und ein Mädchen. Glücklicherweise hatten wir uns kurzfristig doch noch für ein drittes Kinderzimmer entschieden!

Unseren Garten gestalteten wir sehr sorgfältig nach klima- und umweltfreundlichen Richtlinien. Jede Pflanze sollte mehrjährig sein, insektenfreundliche Blüten oder Früchte tragen. "Tote" Zierpflanzen, wie tropische Gräser wollten wir auf keinen Fall. Auch besonders winterhart mussten die Pflanzen sein, denn es weht hier oft ein starker, frischer Wind. Obwohl es in Sundern keine Baumordnung gibt, war es uns dennoch sehr wichtig, mindestens zwei neue Bäume zu pflanzen. Im hinteren Garten setzten wir daher eine alte Apfelbaumsorte, im Vorgarten zwei Blutpflaumen. Diese halten im Sommer auch längere Trockenperioden aus und sind besonders frostresistent. Im Herbst wird in den nächsten Jahren jeweils nur ein kleiner Rückschnitt erforderlich sein, aber sonst keine weiteren Arbeiten um den Garten winterfest zu machen.

Im Neubaugebiet leben außer uns mittlerweile noch viele andere junge Familien. Eigentlich verfolgen wir gemeinsam dieselben Interessen: wir möchten friedlich beieinander wohnen und unsere Kinder aufwachsen sehen. Aber hier gilt auch das Recht des Stärkeren, das Recht auf der Seite derer, die zuerst im Neubaugebiet angesiedelt waren. Neidisch schaut man auf Nachbarn, die ein größeres Haus haben, ein hochwertigeres - und dann auch noch ein neues Auto vor der Tür!

Neid und Missgunst sind der größte Störenfried in einer Demokratie und verhindert den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Dabei werden diese Strukturen bereits in der Städteplanung verankert: die Bauordnung in diesem Neubaugebiet sieht vor, dass auf jedem Grundstück nur ein Einfamilienhaus mit maximal 1,5 Geschossen gebaut werden darf. Jedes Haus muss an jeder Seite mindestens drei Meter von der Grundstücksgrenze entfernt stehen. Kaum steht das Haus, wird sich um die Grundstückseinfriedung gekümmert - ein Zaun oder eine Hecke grenzen ein Grundstück vom anderen ab. Oftmals Streitthema Nummer 1 bei Nachbarn!

Dabei wäre es nicht nur förderlich im demokratischen Sinne, sondern auch für unsere Umwelt, in der wir immer weniger bebaubare Fläche zur Verfügung haben, vom Vorteil, wenn wir mehr Doppelhäuser und Mehrfamilienhäuser bauen würden. Große Gartenflächen auf den einzelnen Grundstücken sollten reduziert werden, damit Gemeinschaftsflächen, wie gemeinschaftliche Spiel- und Sitzplätze geschaffen werden können.

Denn: der gesellschaftliche Zusammenhalt beginnt für mich direkt vor der Haustür.

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Marlies Stotz (SPD), Lippstadt (Foto: Marlies Stotz, SPD)

Marlies Stotz (SPD), Lippstadt 

"Demokratie funktioniert nicht von allein."

Nicht nur diese Geranien benötigen Schutz über den Winter, um bei widrigen Bedingungen bestehen zu können. Auch der demokratische Zusammenhalt in unserer Gesellschaft muss stets gegen Widerstände und Krisen verteidigt und gestärkt werden. Demokratie funktioniert nicht von allein. Wir alle sind gefragt, unseren demokratischen Staat kritisch zu begleiten, zu diskutieren und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Das muss von klein auf gelernt werden, beginnend in der Familie, über Kita und Schule hinaus. Gerade die letzten Monate haben gezeigt wie wichtig es ist, gemeinsam und solidarisch zusammen zu stehen, um diejenigen zu schützen, die am verwundbarsten sind und die unsere Solidarität brauchen.

Zentrale Voraussetzung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist zudem die soziale Gerechtigkeit. Wir leben in einer Zeit gewaltiger Umbrüche und Herausforderungen. Globalisierung, Klimawandel, Digitalisierung und die demografische Entwicklung sind die Megathemen, die wir nur gemeinsam und solidarisch werden lösen können.

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat es bei seiner Wahl im Februar des Jahres so formuliert: "Wenn wir aus den großen Umbrüchen einen gemeinsamen Aufbruch machen wollen, dann müssen wir Brücken bauen! Brücken bauen zwischen Generationen, zwischen Alteingesessenen und denen, die neu hinzukommen. Brücken zwischen Start up und Hochofen; zwischen Großstadt und plattem Land; zwischen den Gesprächen in der Kneipe und denen in Brüssel und Berlin…… Kurzum: Wir brauchen Brücken die breit und stark genug sind, dass wirklich alle darüber gehen können."

Es war und bleibt wichtig, stets die Bedürfnisse gerade der Schwachen und Verwundbaren im Blick zu haben. Der soziale Ausgleich zwischen Arm und Reich, zwischen Jung und Alt, zwischen denen die Arbeit haben und denen, die danach suchen, zwischen Gesunden und Kranken, ist und bleibt eine der wichtigsten Aufgaben von Politik und Gesellschaft.

Für mich als Bildungspolitikerin bedeutet es konkret, dass jedes Kind - unabhängig von seiner familiären Herkunft - auf seinem Bildungsweg hin zu einem erfolgreichen Schulabschluss optimal unterstützt wird. Ziel muss es sein, dass jedes Kind es schafft!

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Alexander Vogt, SPD(Foto: Alexander Vogt, SPD)

Alexander Vogt (SPD), Herne

"Gezielt gegen Fake News vorgehen"

Um Pflanzen vor Frost zu schützen, helfen ein geschützter Ort und Wärme. Einfache Dinge, die in der heutigen Gesellschaft mit zunehmender sozialer Ausgrenzung und Chancenungerechtigkeit weitaus schwieriger sind. Das "Frostschutzmittel" der SPD und ihres NRW-Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty gegen soziale Kälte in der Gesellschaft besteht aus Demokratie, Solidarität, Zusammenhalt und Chancengleichheit. Zur Stärkung der Wurzeln unserer Demokratie möchte ich als medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion NRW:

• gezielt gegen Fake News vorgehen
• die freie Meinungsäußerung stärken
• unsere unabhängigen Medien für die Bildung eines eigenen Meinungsbildes fördern
• Medienschaffende besser vor Bedrohungen schützen
• mehr Bürgernähe in der politischen Kommunikation schaffen.

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Hubertus Weber (SPD), Meschede(Foto: Hubertus Weber, SPD)

Hubertus Weber (SPD), Meschede

"Der wichtigste Faktor für den sozialen Aufstieg ist Bildung."

Kaum ein Thema hat uns so lange begleitet wie die immer noch unerfüllte Forderung der Chancengleichheit im Bildungssystem in Deutschland. In den letzten Jahren wurde in unserem System zu viel repariert, ohne grundlegende Verbesserungen zu schaffen. In unserem Land wird viel über Chancengleichheit diskutiert, jedoch sieht die Realität meist anders aus.

Seit Jahrzehnten befassen wir uns mit Studien über soziale Gerechtigkeit, dennoch haben wir es bis jetzt nicht geschafft, die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen und zu handeln.

Der wichtigste Faktor für den sozialen Aufstieg ist die Bildung, und trotzdem werden immer noch viel zu viele Kinder zurückgelassen. Die Herkunft eines Kindes darf nicht über seine Bildungschancen entscheiden und erst recht nicht über seinen beruflichen Erfolg.

Deshalb fordere ich, die Menschen in den Mittelpunkt unseres Handelns zu stellen!

Dafür müssen wir die eingeleiteten Schritte wie die Ganztagsschule und Ganztagsbetreuung schnellstmöglich voranbringen. Bildung muss von der Kita bis zum Meister- oder Studienabschluss gebührenfrei werden, damit sie sich jeder leisten kann. Wir müssen in unsere Schulen, in die Gebäude, die technische Ausstattung sowie in das Personal investieren. Alleinerziehende Familien sollen besser durch Familienzentren an Schulen unterstützt werden, genauso wie ein kostenloses Schüler:innen-Ticket für alle vorangebracht werden muss.

Es muss ein System geschaffen werden, das die Chancengleichheit von Kindern fördert, um eine gerechte Arbeitswelt zu formen. Menschen, die ihr ganzes Berufsleben gearbeitet haben, müssen von ihrer Rente würdevoll leben können. Ein Schritt in die richtige Richtung ist die Einführung des Mindestlohns von zwölf Euro, der noch weiter ausgebaut werden muss. Von Baustellen dieser Art gibt es in unserem Land leider noch zu viele und deswegen müssen wir jetzt handeln!

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André Kuper, CDU(Foto: André Kuper, CDU)

André Kuper (CDU), Präsident des NRW-Landtags

Die große Mehrheit der Menschen in NRW ist auf dem sozialen Auge nicht blind.

Täglich begegne ich Menschen, die für andere unterwegs sind. Viele von ihnen engagieren sich für ihre Nächsten, für Freunde, für Bekannte oder für Hilfsbedürftige. Darunter sind Jugendliche und Erwachsene, Kinder und Menschen aller Generationen. Wenn man mich fragte, müsste ich bezeugen: Unser Land, die soziale Demokratie und die große Mehrheit seiner Menschen sind auf dem sozialen Auge nicht blind. Das zu sehen und zu erleben, spornt mich auch selber immer wieder an und dafür bin ich dankbar!

In den Psalmen (84,7) gibt es einen bemerkenswerten Vers, der mir oft in den Sinn kommt, wenn ich solches Engagement sehe. Da geht es um Menschen, denen das "Tal der Dürre" selber nicht fremd ist und die es trotzdem oder auch gerade deswegen zum Quellgrund machen - für andere, für ihre Mitmenschen! Das ist gelebte Nächstenliebe und es stärkt unser Zusammenleben!

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