1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. (1) In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich.
(2) Bestellungen enthalten die genaue Bezeichnung der Ware, ihrer Artikel-Nummer so wie die Stückzahl. Der Besteller hat seine Anschrift und seine Kunden-Nummer (falls vorhanden) anzugeben.
3. (1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
(2) Verpackungs- und Versandkosten gehen zu Lasten des Empfängers.
4. Sie haben ein gesetzliches Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen. Wenn Sie davon Gebrauch machen, tragen Sie entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen bei einem Warenwert bis zu 40 Euro die Kosten der Rücksendungen, es sei denn die gelieferte Ware entsprach nicht der bestellten.
5. (1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
(2) Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf 2 Wochen festgelegt, die mit dem Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.
6. (1) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die, den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Haus des Verkäufers verlassen hat.
(2) Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.
7. (1) Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert der Verkäufer nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.
(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung
(3) Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.
Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Verkäufer bereit zu halten.
(4) Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl die Herabsetzung des Kaufspreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
(5) Handelsübliche oder geringe technische nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, des Gewichtes, der Ausrüstung oder des Designs, sind im Hinblick auf die Gewährleistungsrechte unerheblich.
8. (1) Bei Transportschäden sind Entschädigungsansprüche durch den Empfänger dadurch zu sichern, dass die Transportunternehmen rechtzeitig zur Schadensfeststellung hinzugezogen werden das heißt, äußerlich erkennbare Beschädigungen oder Verluste sind vor Abnahme des Gutes durch einen entsprechenden Vermerk auf dem Frachtbrief zu bescheinigen.
(2) Bei Postsendungen ist vor der Abnahme beschädigter Pakete der Schaden durch die Post schriftlich zu bescheinigen. Bei nicht sofort erkennbaren Schäden, die sich erst beim Auspacken herausstellen, ist das Transportunternehmen unverzüglich schriftlich zur Besichtigung aufzufordern. Die Fristen für die Benachrichtigung zum Zwecke der Schadensfeststellung betragen:
- bei der Post spätestens 24 Stunden nach der Ablieferung
- bei der Bahn spätestens 7 Tage nach der Ablieferung
- bei Speditionsunternehmen im Zusammenhang mit Bahntransporten spätestens 4 Tage nach Empfang der Sendung.
(3) Alle Rücksendungen zur Gutschrift, zum Austausch und / oder zur Reparatur sind portofrei abzufertigen. Reklamationen sind innerhalb von 14 Tagen geltend zu machen.
9. Schadensersatzansprüche, gleich welcher Art, gegen den Verkäufer und gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
10. (1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus diesem Rechtsgrund gegenüber dem Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen.
11. (1) Rechnungen des Verkäufers sind zahlbar innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum.
(2) Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen.
(3) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.